Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der CCS – Computer und Communications Systeme (nachfolgend „CCS") und ihren Kunden im Bereich IT-Dienstleistungen, Softwareüberlassung sowie Service- und Wartungsleistungen.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen von CCS, soweit nicht im Einzelfall abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, CCS hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sofern Verbraucher beliefert werden, gelten ergänzende Verbraucherschutzregelungen – z. B. eine Widerrufsbelehrung, die mit der Auftragsbestätigung an den Verbraucher übermittelt wird.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote von CCS sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

2.2 Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung von CCS oder durch Ausführung der Leistung zustande.

2.3 Angaben in Prospekten, Datenblättern oder auf der Website stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

3. Leistungsumfang und Leistungsänderungen

3.1 Der Umfang der von CCS zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung bzw. der gesonderten Leistungsbeschreibung.

3.2 CCS ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

3.3 Wünscht der Kunde nachträglich Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs, werden diese gesondert vereinbart und vergütet. CCS kann eine Änderung ablehnen, wenn sie im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand umsetzbar ist.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt CCS alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ressourcen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

4.2 Der Kunde benennt einen sachkundigen Ansprechpartner und sorgt für die notwendige Verfügbarkeit seiner Systeme sowie für eine ordnungsgemäße Datensicherung vor Beginn der Arbeiten.

4.3 Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf einer nicht oder nicht rechtzeitig erbrachten Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten von CCS und können gesondert berechnet werden.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Soweit keine Festpreisvereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand zu den jeweils gültigen Stunden- bzw. Tagessätzen von CCS.

5.3 Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 3 Werktagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug ist CCS berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

6. Termine und Verzug

6.1 Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie von CCS ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.

6.2 Die Einhaltung von Terminen setzt die rechtzeitige und vollständige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.

6.3 Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige von CCS nicht zu vertretende Umstände verlängern vereinbarte Fristen angemessen. CCS wird den Kunden über solche Umstände unverzüglich informieren.

7. Gewährleistung

7.1 CCS erbringt ihre Leistungen nach dem anerkannten Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.

7.2 Der Kunde hat erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Feststellung, schriftlich anzuzeigen.

7.3 Bei berechtigter Mängelrüge leistet CCS nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Neuerbringung der Leistung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

7.4 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, eigenmächtige Eingriffe des Kunden oder durch Software- bzw. Hardwarekomponenten Dritter verursacht werden.

8. Haftung und Haftungsbegrenzung

8.1 CCS haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

8.2 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Eine darüber hinausgehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.

8.4 Der Kunde bleibt für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Für den Verlust von Daten haftet CCS nur in dem Umfang, in dem der Verlust auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

9. Laufzeit und Kündigung von Wartungs- und Serviceverträgen

9.1 Wartungs- und Serviceverträge werden, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen.

9.2 Der Vertrag verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

10. Datenschutz und Vertraulichkeit

10.1 CCS verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung enthält unsere Datenschutzerklärung.

10.2 Soweit CCS im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

10.3 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Erfüllungsort und – soweit gesetzlich zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Ulm/Donau.

11.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

11.4 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

Stand: Juni 2026